06.07.2016 17:50:45

Nato-Russland-Rat tritt kommende Woche in Brüssel zusammen

   BRüSSEL (AFP)--Inmitten wachsender Spannungen will der Nato-Russland-Rat kommende Woche zu einem erneuten Treffen zusammenkommen. Wie Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch mitteilte, soll das Treffen auf Botschafterebene am Mittwoch kommender Woche im Nato-Hauptquartier in Brüssel stattfinden und damit kurz nach dem Nato-Gipfel, der am Freitag und Samstag in Warschau abgehalten wird.

   Ende April war der Nato-Russland-Rat erstmals seit fast zwei Jahren wieder zusammengetreten. Ein Angebot der Nato, noch vor ihrem Gipfel in Warschau ein weiteres Treffen abzuhalten, hatte Russland abgelehnt.

   Der Nato-Russland-Rat wird laut Stoltenberg vornehmlich über die Ukraine-Krise sprechen sowie über die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen für eine Beilegung des Konflikts zwischen prorussischen Rebellen und der ukrainischen Armee im Osten des Landes. Außerdem solle es um militärische Aktivitäten gehen, "mit einem besonderen Schwerpunkt auf Transparenz und Risikoverringerung".

   Bei ihrem Gipfel will die Nato eine weitere Stärkung ihrer militärischen Präsenz in Osteuropa beschließen, die von Russland scharf kritisiert wird. In den drei baltischen Staaten sowie Polen will die Nato ab 2017 insgesamt bis zu 4.000 Soldaten stationieren. Deutschland übernimmt dabei voraussichtlich die Führungsrolle über ein Bataillon in Litauen.

   Die 800 bis 1.000 Soldaten pro Land sollen alle sechs bis neun Monate ausgewechselt werden. Mit der Rotation will das Bündnis verhindern, dass es gegen die Nato-Russland-Grundakte verstößt, nach der eine dauerhafte Präsenz größerer Kampfverbände im Osten vermieden werden soll.

   Kontakt zum Autor: konjunktur.de@dowjones.com

   DJG/smh

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   July 06, 2016 11:20 ET (15:20 GMT)- - 11 20 AM EDT 07-06-16

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