Mobilfunkanbieter versäumen Versorgungsziel - Nun drohen Strafen

BERLIN (Dow Jones)--Weil die drei deutschen Mobilfunkbetreiber bei ihrem Auftrag zur Netzabdeckung hinterherhinken, drohen ihn nun Bußgelder. Die Unternehmen Telefonica Deutschland, Deutsche Telekom und Vodafone hätten die Versorgungsauflagen nicht im vollen Umfang fristgerecht erfüllt, erklärte die Bundesnetzagentur nach Abschluss einer entsprechenden Prüfung.

"Wir wollen in den nächsten Monaten nachprüfbare Verbesserungen sehen, die sicherstellen, dass die Auflagen bis zum Jahresende vollständig erfüllt werden", erklärte der Behördenpräsident Jochen Homann. "Das umfasst ausdrücklich auch, dass wir gegebenenfalls Zwangs- und Bußgelder verhängen."

Am schlechtesten schnitt Telefonica bei der Prüfung ab. Das aus O2 und E-Plus fusionierte Unternehmen verfehlte in allen 13 Flächenbundesländern das gesetzliche Ziel und erreichte bei der Versorgung der Hauptverkehrswege nur 80 Prozent. Die Telekom hat das Ziel nur in drei, Vodafone in vier Flächenländern verfehlt. Den drei Unternehmen wurden nun auch Teilfristen für Juni und September gesetzt. Über ihren Fortschritt sollen sie nun monatlich berichten.

Die Bundesnetzagentur hatte mit der Auktion der Mobilfunkfrequenzen 2015 verlangt, dass die Netzbetreiber ab dem 1. Januar 2020 98 Prozent der Haushalte bundesweit versorgen und die Hauptverkehrswege vollständig abdecken. Je Bundesland müssen 97 Prozent der Haushalte eine Mindestdatenrate von 50 Megabit pro Sekunde erreichen. Die drei Mobilfunkunternehmen hatten diese Versorgungsauflagen als unverhältnismäßig bezeichnet und Klage eingereicht.

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DJG/pso/smh

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April 14, 2020 10:08 ET (14:08 GMT)