Mitteldeutsche Zeitung: zur Ukraine

Halle (ots) - "Die Breschnew-Doktrin ist tot, verkündete der damalige Sprecher des Moskauer Außenministeriums im Oktober 1989. Es war ein Schlüsselsatz der Perestroika. Und es war nur ein Scheintod. Die Breschnew-Doktrin war eine der ehernen Regeln des Kalten Kriegs. In einem Satz zusammengefasst bestimmte sie, dass die Souveränität eines anderen Staates dort endet, wo sowjetische Interessen berührt sind. Mit dieser Erklärung war beispielsweise im Sommer 1968 der völkerrechtswidrige militärische Einmarsch in die unbotmäßige Tschechoslowakei begründet worden. Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich nun von der Duma einen eventuellen Einsatz des Militärs in der Krise um die Krim absegnen lassen. Das ist nichts anderes als die Wiederbelebung der Breschnew-Doktrin. Das Moskauer Signal an Kiew lautet: Die Souveränität der Ukraine endet dort, wo russische Interessen berührt sind."

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