Mitteldeutsche Zeitung: zu Haushaltsüberschuss

Halle (ots) - Wieder einmal hat sich Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) gehörig verkalkuliert. Der Öffentlichkeit präsentierte er einen ausgeglichenen Haushalt für dieses Jahr. Stattdessen klafft zwischen Einnahmen und Ausgaben eine gewaltige Lücke, die immer größer wird. Statt der Null stand zuletzt eine Abweichung von sechs Milliarden zu Buche. Jetzt werden es wohl neun Milliarden Euro werden. Nun ist die Lage anders als bei Schäubles Vorgängern, die am Ende deutlich höhere Defizite eingestehen mussten. Bei Schäuble stellen sich gewaltige Überschüsse ein. Ein Plus regt erst einmal niemanden auf. Und doch sind Zweifel an der Verlässlichkeit erlaubt, wenn ein Finanzminister seine Vorgaben um Längen verfehlt. Wenn der Haushaltsplan nicht mehr ist als ein schlechter Schätzwert, kann er kein Vertrauen schaffen.

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