18.04.2016 20:57:37
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Mitteldeutsche Zeitung: zu Flüchtlingen und Mittelmeer
Halle (ots) - So bleibt der Versuch, die erkennbar bereits
anrollende Fluchtwelle über Libyen zu stoppen, derzeit darauf
beschränkt, sich der Seenotrettung verunglückter Schiffbrüchiger zu
widmen. Für einen umfassenderen Einsatz hat Europa kein Mandat und
wird auch auf mittlere Sicht keines bekommen. Zu instabil ist die
neue Einheitsregierung in Tripolis, als dass sie ausländischer Marine
Operationen in den eigenen Hoheitsgewässern erlauben könnte. Das
Ergebnis ist eine Verlagerung der Schlepper von der Türkei nach
Nordafrika. Seit Tagen nimmt die Zahl der Flüchtlingsboote zu - und
das Sterben in den Fluten beginnt erneut. Der EU bleiben die Hände
gebunden, wollen sie die fragile Lage nicht aus dem Gleichgewicht
bringen. Und so bietet man Tripolis politische Hilfe bei Aufbau des
Staates an, damit er das bekommt, was die Türkei hat: eine starke
Führung. Wenn möglich sogar eine, die die Menschenrechte respektiert.
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