Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zum Genmais 1507: Feiges Versteckspiel von Christine Strasser

Regensburg (ots) - Die US-Saatgutfirma Pioneer Dupont hat eine mächtige Unterstützerin: Angela Merkel. Auf Geheiß der Bundeskanzlerin hat sich Deutschland bei der Abstimmung im Ministerrat enthalten. Enthaltung. Das klingt danach, als würde man sich aus einem Streit heraushalten. In diesem Fall ist es aber ein feiges Versteckspiel. Die komplizierte Abstimmungslogik der EU führt dazu, dass Deutschland mit seiner Enthaltung den Weg für Genmais freiräumt. Deutschland hat im Ministerrat zehn Stimmen. Bei der Abstimmung über die Maissorte 1507 ist Einstimmigkeit nicht erforderlich, es reicht eine qualifizierte Mehrheit. Aber ohne Deutschland war die qualifizierte Mehrheit nicht zu bekommen - weder für noch gegen 1507. Nun entscheidet die EU-Kommission. Die hat aber bereits signalisiert, dass sie die Zulassung geben will. Landwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich will zwar Regelungen schaffen, die verhindern sollen, dass 1507 in Deutschland angebaut wird. Er wird aber nicht verhindern können, dass Fleisch auf den Tellern der Deutschen landet, das von Tieren stammt, die mit Genmais gemästet wurden. Im Koalitionsvertrag hieß es noch: "Wir erkennen die Vorbehalte des Großteils der Bevölkerung gegenüber der grünen Gentechnik an." Das Perfide ist, dass Merkel rein formaltechnisch behaupten kann, sie habe dieses Versprechen gehalten. Deutschland habe der Einführung von Genmais schließlich nicht zugestimmt.

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