Merkel fordert von China sicheren Datenaustausch

BERLIN (dpa-AFX) - Kanzlerin Angela Merkel hat beim Besuch des chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang in Berlin einen sicheren Datenaustausch zwischen Unternehmen beider Länder und zwischen Europa und China gefordert. Beim Austausch und Umgang mit Daten gebe es völlig unterschiedliche rechtliche Voraussetzungen. "Das muss so zusammengebracht werden, dass eine gute wirtschaftliche Kooperation auch im Zeitalter von Industrie 4.0 und des Internets der Dinge möglich ist", sagte Merkel am Montag vor dem deutsch-chinesischen Wirtschaftsforum.

Es gehe dabei um mehr als Patentfragen und den Schutz des geistigen Eigentums, betonte die Kanzlerin und lobte Fortschritte auf diesem Weg bei den deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen an diesem Montag. Die 22 mit China geschlossenen Vereinbarungen stünden für eine "neue Qualität" mit Blick auf chinesische Direktinvestitionen in Deutschland.

Trotz mancher Bedenken gabe es ein "Grundbekenntnis" zu diesen Investitionen, sagte Merkel auch im Zusammenhang mit der umstrittenen chinesischen Übernahme des Roboterbauers KUKA. Dies sei eine "kulturelle Herausforderung" gewesen, die inzwischen überwunden sei. Zu klären bleibe aber die Frage: "Wo sind kernstrategische Interessen der Sicherheit in Deutschland betroffen?". Dazu sei die Bundesregierung derzeit in einem "Meinungsbildungsprozess."/tl/DP/he