Merkel beruft Spitzentreffen zum Kohleausstieg ein - Presse

FRANKFURT (Dow Jones)--Bundeskanzlerin Angela Merkel schaltet sich laut einem Medienbericht offensichtlich in die Verhandlungen um den Kohleausstieg ein. Laut dem Magazin Der Spiegel hat sie für den 15. Januar die vier Ministerpräsidenten, in deren Ländern Braunkohle gefördert wird, die zuständigen Bundesminister und die vier Vorsitzenden der Strukturwandelkommission ins Kanzleramt eingeladen. Themen sollen "der Stand der Beratungen sowie der weitere Prozess" sein.

Aus dem Kreis der Eingeladenen verlautete laut Spiegel, die Ministerpräsidenten wollten mit Merkel über das Verhältnis sprechen, in dem Strukturwandelgelder zwischen den vier Ländern verteilt werden. Außerdem soll über die Frage entschieden werden, wie die Mittel für den Aufbau neuer Infrastruktur, Forschungsinstitute oder einer Batteriezellfertigung bereitgestellt werden.

Ein Regierungssprecher wollte sich dazu auf Nachfrage von Dow Jones nicht äußern.

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer forderte derweil rasche Entscheidungen zur Gestaltung des Strukturwandels in den ostdeutschen Braunkohlegebieten. "Ich erwarte, dass wir noch im Januar gemeinsam mit der Bundesregierung ein Programm beschließen, wie im Osten neue, gut bezahlte Arbeitsplätze entstehen können - und zwar, bevor der Ausstieg aus der Braunkohle kommt", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

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DJG/bam

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January 06, 2019 05:52 ET (10:52 GMT)