Medien: Berlins Bürgermeisterin Giffey will Koalition mit CDU

BERLIN (dpa-AFX) - Nach der Wiederholungswahl in Berlin strebt die Regierende Bürgermeisterin und SPD-Landesvorsitzende Franziska Giffey nach übereinstimmenden Medienberichten eine Koalition mit der CDU an. Giffey wolle dem SPD-Landesvorstand bei seiner Sitzung an diesem Mittwoch vorschlagen, Koalitionsverhandlungen mit dem Wahlsieger CDU aufzunehmen, berichteten die "Frankfurter Allgemeine Zeitung", "Bild/B.Z." und andere Medien am Dienstagabend ohne Angabe von Quellen. Bisher regiert in Berlin eine rot-grün-rote Koalition, die neben CDU-geführten Bündnissen ebenfalls eine Mehrheit im neuen Abgeordnetenhaus hätte.

Ein SPD-Sprecher sagte auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur zu den Berichten: "Eine Empfehlung zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen an den Landesvorstand erfolgte bislang noch nicht." Das Sondierungsteam der Berliner SPD, das in den vergangenen Tagen mit verschiedenen Parteien über Möglichkeiten einer Regierungsbildung gesprochen hatte, werde dem Landesvorstand eine Empfehlung zur Aufnahme von Koalitionsgesprächen erst in seiner Sitzung am Mittwoch unterbreiten.

Die CDU hatte die Wiederholungswahl am 12. Februar klar mit 28,2 Prozent gewonnen. SPD und Grüne bekamen beide 18,4 Prozent. Die Sozialdemokraten haben mit 53 Stimmen nur einen hauchdünnen Vorsprung vor den Grünen. Regierungschefin Giffey könnte nur im Falle einer Fortsetzung von Rot-Grün-Rot im Amt bleiben./kr/ah/DP/he