Litauen will mehr für Verteidigung ausgeben

VILNIUS (dpa-AFX) - Im EU- und Nato-Land Litauen haben sich die im Parlament vertretenen Parteien auf höhere Verteidigungsausgaben verständigt. In einem sogenannten nationalen Verteidigungsabkommen vereinbarten sie, die Militärausgaben über 2,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu halten. Auch soll die Zahl an Wehrpflichtigen erhöht werden. Die bis 2030 gültige Übereinkunft wurde am Freitag in Vilnius von den Parteien der Regierungskoalition und allen bis auf eine Oppositionsgruppen unterzeichnet.

In Litauen hatten die Parlamentsparteien zuletzt 2018 einen gemeinsamen Beschluss zur Verteidigungs- und Sicherheitspolitik getroffen. Dessen wichtigste Vorgabe wurde in diesem Jahr vorzeitig umgesetzt: Litauen gibt nun 2,5 Prozent des BIP für Verteidigung aus.

Litauen grenzt an die russische Exklave Kaliningrad und an Russlands engen Verbündeten Belarus. Viele Menschen in dem Baltenstaat sorgen sich wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine auch um ihre Sicherheit und die des ganzen Landes. Zur Abschreckung Russlands ist seit 2017 ein von der Bundeswehr geführter Nato-Gefechtsverband mit derzeit etwa 1600 Soldaten in Litauen stationiert. Die Einheit soll auf Brigade-Niveau ausgebaut werden. Dazu will die Regierung in Vilnius in die militärische Infrastruktur investieren./awe/DP/men