14.05.2017 22:33:56
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Lausitzer Rundschau: 3:0 für Merkel und die Union Landtagswahl in NRW
Cottbus (ots) - Erstens kommt es anders. Zweitens als man denkt.
Die SPD hatte fest mit zwei und insgeheim mit drei Siegen in drei
Landtagswahlen gerechnet. Daraus sind drei Niederlagen geworden, und
was für welche! Nicht nur Schleswig-Holstein ist futsch, jetzt auch
noch Nordrhein-Westfalen. Die Herzkammer. Futsch ist nicht nur die
selige Durchmarschstimmung, die Martin Schulz im Herbst an Angela
Merkels Schreibtisch befördern sollte. Die überhaupt seinen Nimbus
ausgemacht hat. Futsch ist auch ein Teil seiner Wahlkampfstrategie:
Das Thema soziale Gerechtigkeit. Den Wählern ist augenscheinlich
anderes mindestens ebenso wichtig - die innere Sicherheit, die
wirtschaftliche Entwicklung, in NRW sogar die Staus. Gewinnen wird im
Herbst bei der Bundestagswahl derjenige Kanzlerkandidat, der den
Deutschen das Gefühl gibt, sie sicher durch politisch und
wirtschaftlich unruhige Zeiten zu führen. Ob das Schulz sein wird?
Gegenwärtig ist es ganz klar Angela Merkel. Verloren gegangen ist am
Sonntag vor allem die Machtperspektive der Sozialdemokraten. Die
Botschaft dieses Wahltages lautet: So wie in Düsseldorf wird es auch
im Bund für die SPD wahrscheinlich nur zum Juniorpartner in der
Großen Koalition reichen, wie gehabt. Wenn überhaupt. Das aber wird
die SPD-Wähler nicht mobilisieren. Das alte Dilemma der SPD ist
wieder voll da: Um eine Kanzlermehrheit zu bekommen, müsste sie
glaubhafte Koalitionsmöglichkeiten benennen können. Die Union als
stets stärkste Partei im Bund ist nicht in dieser Verlegenheit. Eine
der Optionen für Schulz wäre Rot-Rot-Grün. Benennt er die aber,
werden sogleich in der Mitte so viele Wähler abgeschreckt, dass es
dazu gar nicht kommt. So war es im Saarland. Es bleibt noch die
Ampel, für die es aber erst Mal rechnerisch reichen muss. Und dann
muss die FDP noch mitmachen. In NRW wollten die Liberalen das nicht,
und die CDU triumphiert. Für die Union hat die Wahlam Sonntag
weiteren Rückenwind gebracht. In NRW wie in Schleswig-Holstein hat
sie die Unzufriedenheit mit den jeweiligen rot-grünen Koalitionen
nutzen können. Schlechte Regierungen werden abgewählt, das ist
normal. Wobei ein Wahlkampf mit dem Begriff "Stauland" in einer
Gegend wie dem Ruhrgebiet schon ziemlich plump ist. Daniel Günther in
Kiel und Armin Laschet in Düsseldorf werden unverhofft
Ministerpräsidenten. Abwarten, was sie aus ihrer Chance machen; sie
müssen keine Nobodies bleiben. Angela Merkel kann sich nun ganz ruhig
wieder ihren internationalen Aufgaben widmen, auf dass sich ihr Ruhm
weiter mehre. Auch für sie freilich gilt, dass der Wähler ein scheues
Wesen ist, scheuer als früher, und die Stimmung wechselhaft. Vor drei
Monaten lag Schulz plötzlich vor ihr, das sollte sie nicht vergessen.
Denn bekanntlich kommt es erstens anders, und zweitens...
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