Kramp-Karrenbauer: Geht bei Maaßen-Gespräch auch um Koalition

BERLIN (dpa-AFX) - Bei den Gesprächen zur Lösung des Falls Maaßen geht es nach Ansicht von CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer auch um die Klärung der Frage, "ob sich alle Koalitionsparteien weiter hinter dem gemeinsamen Auftrag versammeln können". Dies schrieb Kramp-Karrenbauer in einer der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Mail an die CDU-Mitglieder. Zuvor hatte unter anderem "Spiegel Online" darüber berichtet.

In der Mail heißt es, die CDU habe seit der Bundestagswahl alle Kraft daran gesetzt, in schwierigen und bewegten Zeiten dem Auftrag der Wählerinnen und Wähler gerecht zu werden und gemeinsam mit CSU und SPD eine stabile und für die Herausforderungen der Zukunft gut aufgestellte Bundesregierung zu bilden. "Dieser Erwartung sind wir in den letzten Monaten bis in die letzten Tage auch nach Meinung vieler Mitglieder nicht immer so gerecht geworden, wie es unser eigener, auch mein Anspruch ist." Sie sei der Überzeugung, dass die Erwartungen besser erfüllt werden könnten.

"Dafür müssen die jetzt anstehenden Gespräche aus Sicht der CDU genutzt werden, um zu klären, ob sich alle Koalitionsparteien weiter hinter dem gemeinsamen Auftrag versammeln können", schrieb Kramp-Karrenbauer weiter. "Es darf jetzt keinerlei Zweifel mehr daran geben, dass alle Regierungsparteien in der Lage und willens sind, sich um das zu kümmern, was den Menschen wirklich am Herzen liegt." Hierin liege die Chance der anstehenden Gespräche. "Aber diese Chance müssen wir jetzt auch ergreifen." Nach tagelangen Diskussionen über die Versetzung des bisherigen Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen haben sich die Koalitionsparteien darauf verständigt, darüber an diesem Wochenende neu zu beraten.

Es ist die zweite Rundmail Kramp-Karrenbauers innerhalb kurzer Zeit. Zuletzt hatte sie an die Mitglieder geschrieben, das Ringen um die Zukunft Maaßens habe die große Koalition beinahe gesprengt. Dies berichteten mehrere Medien in der Nacht zum Donnerstag./bk/seb/DP/zb