Konfliktregion Südossetien sagt Referendum zu Russland-Beitritt ab

ZCHINWALI (dpa-AFX) - Die von Georgien abtrünnige Konfliktregion Südossetien im Kaukasus hat ein geplantes Referendum zum Beitritt zu Russland vorläufig abgesagt. In einem Dekret wurde die Absage begründet mit der "Unzulässigkeit einer einseitigen Entscheidung über ein Referendum zu Fragen, die auch die legitimen Rechte und Interessen der Russischen Föderation betreffen". Moskau hatte sich in den vergangenen Wochen mehrfach zurückhaltend zu einem Beitritt gezeigt. Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, begrüßte am Dienstagabend die Entscheidung des neuen südossetischen Anführers Alan Gaglojew.

Ein solches Referendum, das noch der vorherige südossetische Anführer Anatoli Bibilow angesetzt hatte, "braucht eine sorgfältige Analyse und Erörterung zwischen den Seiten". Bibilow hingegen habe seine Entscheidung nicht mit Moskau abgesprochen. Russland sei aber bereit, mit Südossetien über Wege einer weiteren Integration zu sprechen, sagte Sacharowa.

Bei einer international nicht anerkannten Präsidentenwahl setzte sich Anfang Mai Gaglojew gegen Bibilow durch. Beide hatten einen Zusammenschluss mit der russischen Teilrepublik Nordossetien befürwortet. Allerdings hatte Gaglojew dies als verfrüht bezeichnet.

Auch in Moskau galt der Schritt angesichts des mit dem eigenen Angriffskrieg in der Ukraine verbundenen internationalen Drucks als unzeitgemäß. Entsprechend skeptisch äußerten sich russische Politiker und Diplomaten. Gaglojew will in Kürze zu Konsultationen nach Moskau fliegen, um weitere Schritte der Integration abzustimmen. Bis dahin sei das Dekret seines Vorgängers gestoppt, heißt es.

Die nur 50 000 Einwohner zählende Region Südossetien hatte sich Anfang der 1990er Jahre in einem blutigen Bürgerkrieg von Georgien losgelöst. 2008 hatte Russland nach einem kurzen Krieg mit Georgien die Unabhängigkeit Südossetiens und der Schwarzmeerregion Abchasien anerkannt. Beide Gebiete sind politisch, finanziell, wirtschaftlich und militärisch stark abhängig von Russland. Abchasien hatte betont, keine Aufnahme in die Russische Föderation anzustreben.

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