06.11.2016 21:36:45
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Koalition will nächsten Sonntag über gemeinsamen Kandidaten für Gauck-Nachfolge entscheiden
BERLIN (AFP)--Ein Spitzentreffen der großen Koalition zur Suche eines Nachfolgers für Bundespräsident Joachim Gauck ist am Sonntag ohne Einigung geblieben. "Es gibt keine Verständigung", erfuhr die Nachrichtenagentur AFP nach den Beratungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), CSU-Chef Horst Seehofer und dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel (SPD) aus Teilnehmerkreisen. Am kommenden Sonntag solle aber ein weiteres Treffen stattfinden und dann auch eine Entscheidung fallen.
Die Entscheidung solle am kommenden Sonntag fallen - "wie auch immer sie aussehen mag", hieß es aus Teilnehmerkreisen weiter. Gabriel sagte seinerseits nach dem rund 90-minütigen Gespräch den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland: "Eine Einigung ist weiterhin nicht ausgeschlossen." Auch aus Koalitionskreisen hieß es, "die Gespräche werden fortgesetzt mit dem Ziel einer Entscheidung in dieser Woche. Die Möglichkeit eines gemeinsamen Kandidaten von Union und SPD ist nicht ausgeschlossen".
Über Namen möglicher Konsenskandidaten wurde am Sonntag zunächst nichts bekannt. Die SPD hatte sich vor dem Treffen im Kanzleramt abermals für Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) stark gemacht, den Gabriel kürzlich öffentlich ins Gespräch gebracht hatte. "Unsere Haltung bleibt klar: Als Bundespräsident kommt nur eine exzellente Persönlichkeit infrage", sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann der Bild am Sonntag.
Wie groß die Chancen Steinmeiers aber sind, ist unklar. Seehofer sagte vor der Runde im Kanzleramt, er und Merkel wollten bei dem Treffen von Gabriel wissen, wie ernst es diesem mit Steinmeier sei, und den SPD-Vorsitzenden fragen: "Ist das noch korrigierbar?"
Falls Gabriel dies bejahe, "dann suchen wir weiter gemeinsam", sagte Seehofer. Sollte der SPD-Chef hingegen auf einer Kandidatur Steinmeiers bestehen, dann müssten sich die Kanzlerin und er unterhalten, wie die Union sich weiter verhalte.
In der Union seien neben Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) der Verfassungsgerichtspräsident Andreas Voßkuhle und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) als Kandidaten im Gespräch, berichtete die Bild am Sonntag. Der neue Bundespräsident wird im Februar gewählt, Gauck tritt aus Altersgründen nicht wieder an.
Gelingt es der großen Koalition nicht, sich auf einen gemeinsamen Kandidaten zu einigen, könnte die SPD versuchen, Steinmeier mit den Stimmen von Linken und Grünen zum Staatsoberhaupt zu wählen. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter äußerte sich am Wochenende jedoch zurückhaltend. Steinmeier sei eine "respektable Person", sagte Hofreiter dem Deutschlandfunk. "Aber wie wir schon oft gesagt haben, halten wir nichts davon, immer wieder neue Namen entsprechend öffentlich zu verbrennen."
"Steinmeier ist nicht unser Kandidat", sagte Linken-Fraktionschefin Wagenknecht der ZDF-Sendung Berlin direkt. Auf Vorschläge ihrer Partei sei Gabriel nicht eingegangen. "Und jetzt ist es lediglich die Güterabwägung zwischen Personen, die wir möglicherweise noch negativer beurteilen", fügte sie hinzu.
"Ich könnte mir durchaus Kandidaten der Union vorstellen, die für eine bessere Politik stünden als Herr Steinmeier", sagte Wagenknecht. "Wenn die Union beispielsweise Norbert Blüm aufstellen würde, wären die Stimmen eher auf seiner Seite."
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November 06, 2016 15:05 ET (20:05 GMT)- - 03 05 PM EST 11-06-16
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