Klöckner zuversichtlich für Gesetz zur Integrationspflicht

MAINZ (dpa-AFX) - Die stellvertretende CDU-Chefin Julia Klöckner sieht gute Chancen für eine bundesweite Integrationspflicht für Flüchtlinge. Es sei nun die Aufgabe von SPD-Chef Sigmar Gabriel, die Widerstände in seiner Partei gegen das geplante Integrationsgesetz abzubauen, sagte die rheinland-pfälzische CDU-Fraktionschefin der Deutschen Presse-Agentur in Mainz.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will Flüchtlingen einen dauerhaften Aufenthalt verwehren, wenn sie Deutschkurse verweigern und Arbeitsangebote ausschlagen. Spätestens im Mai soll ein Integrationsgesetz vorliegen. Klöckner hatte im vergangenen Jahr einen Vorschlag vorgelegt. Gabriel ist offen für die Idee, hatte in der "Bild"-Zeitung aber darauf verwiesen, dass genug Sprach- und Integrationskurse die Voraussetzung dafür seien. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), hatte im ZDF davor gewarnt, ein notwendiges Integrationsgesetz auf Sanktionen zu verengen./vr/DP/he