Klingbeil kündigt 'programmatische Klärungsprozesse' in der SPD an

BERLIN (dpa-AFX) - SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat eingeräumt, dass die historische Niederlage der SPD in Hessen auch auf die Berliner Regierungspolitik zurückgeht. Das sei ein Signal für die Regierungsparteien in Berlin, dass es so mit der großen Koalition nicht weitergehe könne, sagte Klingbeil am Sonntagabend in Berlin. "Es muss jetzt einen Klärungsprozess zwischen allen drei Koalitionsparteien geben." Die Frage sei, ob man die notwendige Kraft habe. "Es muss sich in Berlin deutlich etwas ändern."

Klingbeil zeigte Verständnis dafür, dass in der SPD die Diskussionen über einen Ausstieg aus der großen Koalition zunähmen. Aber die Forderung, sich einfach aus der Regierung zu verabschieden, sei zu kurz gegriffen. Die Parteiführung wolle schon an diesem Montag konkrete Vorschläge vorlegen, wie die Partei wieder stärker werden könne. Nötig seien "programmatische Klärungsprozesse", die man jetzt schnell angehen werde. Eine Diskussion über Parteichefin Andrea Nahles halte er für falsch./wn/DP/he