Grüne legen 10-Punkte-Fahrplan für Kohleausstieg vor - Zeitung

   FRANKFURT (Dow Jones)--Die Grünen treffen Vorbereitungen für den Kohleausstieg. Erstmals haben sie dafür einen Fahrplan ausgearbeitet, der die einzelnen Stufen des Ausstiegs benennt. "Wir streben an, in der kommenden Legislaturperiode das Ende des Kohlezeitalters in Deutschland unumkehrbar und planungssicher einzuleiten", heißt es in einem Papier der Grünen-Bundestagsfraktion, aus dem die Süddeutsche Zeitung (SZ, Montagausgabe) zitiert.

   In 10 Punkten führe das Papier auf, wie ein Kohleausstieg binnen 20 Jahren gelingen soll. Demnach solle der Bundestag möglichst rasch ein Verbot neuer Kohlekraftwerke beschließen, einen konkreten Ausstiegspfad festlegen und Obergrenzen für die klimaschädlichen Emissionen festlegen. Parallel solle ein "Dialog" mit allen Betroffenen einsetzen- also auch mit Unternehmen, Gewerkschaften, Kommunen. Eine "Kommission Kohleausstieg" solle die Abwicklung begleiten.

   Um die Folgen für die betroffenen Regionen abzufedern, sollten "Fonds zur Gestaltung des Strukturwandels" eingerichtet werden. Per Gesetz solle die Erschließung neuer Tagebaue verboten werden, Grenzwerte für Kraftwerks-Schadstoffe sollten künftig schärfer sein. Auch wollten die Grünen den Emissionshandel, der Kraftwerke zum Kauf von Kohlendioxid-Zertifikaten zwinge, erheblich verschärfen: durch einen Mindestpreis für die Zertifikate, wie es ihn in Großbritannien schon gibt.

   "Die Zeit der Kohle ist vorbei", sagte Fraktionschef Anton Hofreiter. "Ein Geschäftsmodell, das auf Umweltzerstörung beruht, hat keine Zukunft mehr."

   DJG/gos

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   August 21, 2016 11:20 ET (15:20 GMT)

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