Großbritannien sagt Ja: EU-Patent kann kommen

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Tüftler und innovative Unternehmen können ihre Erfindungen bald europaweit leichter schützen lassen. In der ersten Jahreshälfte 2017 soll das EU-Einheitspatent starten, zudem wird bei Streitfällen künftig ein europäisches Patentgericht entscheiden. Möglich wird das, weil Großbritannien trotz Brexit-Votums bereit ist, die entsprechenden Pläne zu billigen.

Das gab die zuständige britische Staatssekretärin Lucy Neville-Rolfe am Montag beim Treffen der EU-Industrieminister in Brüssel bekannt. Die Zustimmung war unsicher, nachdem die britischen Wähler im Juni mehrheitlich für den EU-Austritt gestimmt hatten.

Ohne Großbritannien hätten die neuen Vereinbarungen nicht in Kraft treten können, weil die Zustimmung der drei europäischen Länder zwingend erforderlich ist, die die meisten Patente anmelden. Neben Großbritannien sind das Deutschland und Frankreich. Eine Reihe weiterer EU-Staaten ist schon im Boot.

Das Einheitspatent soll vom Europäischen Patentamt erteilt werden und in allen EU-Staaten automatisch gelten. Das spart Unternehmen viel Zeit und Geld. Über das gemeinsame Patentgericht können Unternehmen parallele Prozesse in mehreren EU-Staaten vermeiden./hrz/DP/stb