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16.02.2015 22:23:00

Griechenland - Schelling: Jetzt nur Programmverlängerung möglich

Am Montag sind die Verhandlungen der Eurozone mit Griechenland über das Sparprogramm wieder gescheitert. Bis Freitag wird von den Eurozonen-Finanzministern aus Athen ein Ja zur Programmverlängerung erwartet. Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) sagte er in der "ZiB2" Montagnacht, dass er im Sinne des jetzigen und künftiger Programme davon ausgehe, dass Athen einer Verlängerung zustimme.

Hierbei kann sich Schelling eine Verlängerung um vier bis sechs Monate vorstellen, die "technisch und rechtlich notwendig" sei. Dafür brauche es die Zustimmung bis Freitag. Der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis scheine dazu inzwischen auch bereit zu sein. Schon am Dienstag danach (24. Februar) müsse Athen 460 Mio. Euro an Gläubiger zurücküberweisen. Wenn die Zahlung nicht erfolge, käme das einer Insolvenz praktisch gleich, so Schelling.

Werde das Programm verlängert, gebe es auch Möglichkeiten zu gewissen Flexibilisierungen darin, meinte der heimische Finanzminister, der mehrmals hervorhob, dass es mit dem aktuell laufenden Programm für Griechenland nicht getan sei und es weitere Programme brauche. Dafür müsse die neue Links-Rechts-Regierung in Athen aber endlich vom Wahlkampf- in den Arbeitsmodus umstellen, so Schelling. Die Regierung in Athen könne nicht verlangen, dass Dritte, also andere Länder wie Österreich, deren Wahlversprechen bezahlen.

(Schluss) phs/has

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