16.08.2015 19:16:40
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Griechenland-Abweichler - Merkel stellt sich vor Kauder
BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Unionsfraktionschef Volker Kauder vor Kritik von Kritikern der Griechenland-Rettungskurses in Schutz genommen. Der CDU-Politiker hatte gedroht, Unionsabgeordneten, die an diesem Mittwoch gegen das neue Hilfsprogramm für Griechenland stimmen, wichtige Ausschussposten zu entziehen. Damit hatte er großen Unmut auf sich gezogen.
Merkel betonte zwar am Sonntag im ZDF-"Sommerinterview", jeder sei frei in seinem Abstimmungsverhalten. Sie verteidigte aber gleichzeitig Kauders Argumentation. "Die Stärke einer Fraktion und ihre Meinungsbildung muss sich auch im Ausschuss widerspiegeln", betonte die Kanzlerin.
Wenn 80 Prozent der Unionsabgeordneten für das Hilfspaket seien, könne es nicht sein, dass die CDU/CSU in einem Ausschuss die Minderheitsmeinung vertrete, nur weil dort zufällig ein Angehöriger dieser Minderheit sitze. "Das ist nicht im Geiste der Geschäftsordnung des Bundestages", fügte Merkel hinzu.
Im Juli hatten 60 Unionsabgeordnete mit Nein gestimmt, als über die Aufnahme der Verhandlungen mit Athen entschieden wurde; weitere fünf enthielten sich./abc/DP/jha
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