13.02.2023 20:02:38
|
Giffey: Im SPD-Landesvorstand gibt es eine Tendenz zu Rot-Grün-Rot
BERLIN (dpa-AFX) - Nach der Wiederholungswahl in Berlin tendiert der SPD-Landesvorstand nach Angaben der Vorsitzenden Franziska Giffey eher zur Fortsetzung der rot-grün-roten Koalition als zu einem schwarz-roten Bündnis. "Ich würde sagen, dass es schon eine klare Tendenz gibt für die Fortsetzung, aber es wird natürlich auch sehr ernst genommen, dass wir hier einen Wahlsieger haben, der deutlich vor uns liegt", sagte Giffey am Montag nach einer Vorstandssitzung.
Bei der Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl am Sonntag war die CDU in der Hauptstadt mit 28,2 Prozent mit Abstand die stärkste Partei geworden. SPD und Grüne erreichten jeweils rund 18,4 Prozent. Die SPD kam mit gerade einmal 105 Stimmen Vorsprung auf Platz zwei. Giffey regiert in Berlin bislang in einem Bündnis mit Grünen und Linken.
"Wir haben uns verständigt, dass wir in Sondierungsgespräche gehen mit der CDU, aber auch mit unseren Koalitionspartnern", sagte Giffey. Sie und Co-Landeschef Raed Saleh hätten vom Landesvorstand das Mandat bekommen, diese Verhandlungen zu führen. "Meine Partei hat mir heute im Bundesvorstand Rückendeckung gegeben, und der Landesvorstand hat das auch getan", sagte Giffey zur Frage eines möglichen Rücktritts. "Wenn die Partei anderer Meinung ist, dann habe ich heute auch deutlich gemacht, dass ich nicht an meinem Amt klebe", sagte sie. "Aber der Auftrag, den sowohl der Bundesvorstand als auch der Landesvorstand ausgesprochen hat, ist ein anderer."/ah/DP/he
Wenn Sie mehr über das Thema Aktien erfahren wollen, finden Sie in unserem Ratgeber viele interessante Artikel dazu!
Jetzt informieren!