Gabriel: SPD kann Wirtschaft

BERLIN (dpa-AFX) - SPD-Chef Sigmar Gabriel will Vorbehalte in der deutschen Wirtschaft gegen seine Partei mit einem neuen Dialogkurs auflösen. "Wir haben oft aneinander vorbei geredet", sagte Gabriel am Montagabend bei der Gründung eines neuen SPD-Wirtschaftsforums. Erklärtes Ziel des Vizekanzlers und Bundeswirtschaftsministers ist es, das SPD-Profil in dem Bereich zu stärken, um wieder mehrheitsfähig auf Bundesebene zu werden.

"Oft krankte die Debatte daran, dass unvereinbare Alternativen gegeneinander gestellt wurden: Staat oder Markt, Nachfrage- oder Angebotspolitik, Investitionen oder Haushaltskonsolidierung", so Gabriel. Geführt wird das Forum vom langjährigen TUI-Chef Michael Frenzel. Auch Vertreter wie RWE-Chef Peter Terium waren anwesend - die Energiebranche kämpft derzeit gegen die von Gabriel geplante Klima-Abgabe auf über 20 Jahre alte Kohlekraftwerke.

Es werde beobachtet, "ob die SPD Wirtschaft kann", sagte Gabriel. Er will die soziale Marktwirtschaft an veränderte Arbeits- und Lebensmodelle anpassen. Wichtig sei eine Ordnungspolitik, die dem Marktversagen und der Maßlosigkeit im Finanzsektor begegne, die Monopole und Privilegien bekämpfe.

Auf die Frage, welcher Partei die Bürger die meiste Kompetenz in Wirtschaftsfragen zubilligten, schneide die SPD nicht so ab, wie er sich das wünsche. "Wir wollen in diesem Wirtschaftsforum neue Wege ausprobieren und nicht bloß alte Glaubenssätze wiederkäuen", kündigte der Parteichef an./ir/DP/he