G20: Scholz verlangt hohe Strafen für Gewalttäter bei Gipfel

HAMBURG (dpa-AFX) - Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat sich nach den massiven Krawallen während des G20-Gipfels für eine harte Bestrafung der Gewalttäter stark gemacht. "Meine Hoffnung ist, dass eine der Konsequenzen sein wird, dass die Gewalttäter, die wir gefasst haben (...) - mit sehr hohen Strafen rechnen müssen", sagte Scholz am Samstag in Hamburg nach einem gemeinsamen Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei Vertretern der Einsatzkräfte. Die Frage, ob er selbst auch Konsequenzen ziehen müsse, beantwortete er nicht.

Er dankte den Kräften dafür, dass der Gipfelverlauf trotz "unvorstellbarer Gewalt" ordnungsgemäß möglich gewesen sei. Es müsse möglich sein, dass in einem demokratischen Land wie Deutschland in Städten wir Hamburg solche Gipfeltreffen stattfinden können. "Das wollen wir nicht von wenigen Tausend Gewalttätern bestimmen lassen, wo das Treffen stattfindet."

Merkel sagte: "Ich glaube, dass wir sehr schreckliche Bilder gesehen haben (...) von Menschen, die nicht willens sind, in irgendeiner Weise das Gespräch zu suchen (...), sondern die einfach zerstören wollen." Damit müsse sich ein Staat auseinandersetzen. Bundesregierung und Hamburger Senat könnten schon an diesem Sonntag oder Montag Kontakt aufnehmen, um über die Hilfen für die Opfer von Zerstörungen zu beraten.

Ein solcher Gipfel finde in Deutschland alle 20 Jahre einmal statt, sagte Merkel. Auf die Frage, ob dieser Gipfel dem Ansehen des Landes geschadet habe, sagte sie: "Ich glaube dass die eigentliche Botschaft ist, dass Deutschland bereit war, einen solchen Gipfel abzuhalten und die Sicherheit zu garantieren. Alle haben gesagt, wir konnten hier sehr gut tagen und arbeiten. Ich glaube, wir haben auch recht ordentliche Ergebnisse erzielt."/du/DP/zb