09.07.2017 14:46:40
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G20: Bund und Hamburg loten nach G20-Gipfel Hilfen für Krawall-Opfer aus
BERLIN/HAMBURG (dpa-AFX) - Nach dem von schweren Krawallen überschatteten G20-Gipfel loten Hamburg und der Bund rasche Hilfen und Entschädigungen für Opfer der Verwüstungen aus. Die entsprechenden Gespräche haben nach Angaben des Finanzministeriums am Sonntagmorgen begonnen. "Wir werden gemeinsam in den nächsten Tagen eine Lösung erarbeiten, wie den Opfern von Gewalt bei der Beseitigung der Schäden geholfen werden kann", hieß es auf Anfrage.
Art und Umfang der von Kanzlerin Angel Merkel (CDU) und Hamburgs Erstem Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) in Aussicht gestellten Hilfen für Vandalismus-Opfer sind noch unklar. Zunächst geht es um eine Bestandsaufnahme. Als schwierig gelten auch Abgrenzungsfragen. Daher ist auch eine Größenordnung der Hilfen derzeit nicht absehbar.
Während und nach dem zweitägigen Gipfel wurden von Randalierern zahlreiche Autos in Brand gesteckt, Geschäfte geplündert, Fenster eingeschlagen sowie Fassaden und Straßen massiv beschädigt.
Vergleiche mit dem 2013 nach dem Hochwasser gebildeten Fonds "Aufbauhilfe", mit dem Schäden von Privathaushalten, Unternehmen sowie in der Infrastruktur beseitigt werden, hinken aber. Das betrifft schon das Volumen. Das zur Beseitigung der Hochwasserschäden errichtete Sondervermögen "Aufbauhilfe" war im Sommer 2013 mit acht Milliarden Euro ausgestattet worden.
Bisher sind die Mittel nur langsam abgeflossen. Bis Ende 2016 wurden nach Angaben des Bundesfinanzministeriums rund 2,7 Milliarden Euro ausgezahlt. Die Mittelbewilligungen an die Antragsteller ließen jedoch "einen deutlich höheren weiteren Bedarf" erkennen./sl/DP/stw
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