Friedliche Proteste gegen Ausgangsbeschränkungen

BERLIN/FRANKFURT/HANNOVER (dpa-AFX) - In einigen deutschen Großstädten haben am Samstagabend insgesamt mehrere hundert Menschen gegen die Ausgangsbeschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie protestiert. Die Demonstrationen verliefen nach Angaben der Polizei friedlich. In Frankfurt zogen etwa 300 Demonstranten mit Plakaten durch die Innenstadt, einige zündeten dabei stark rauchende Feuerwerkskörper. In Hannover protestierten rund 100 Menschen. Beide Demonstrationen waren zuvor bei der Polizei angemeldet worden. In Berlin versammelten sich nach einem Aufruf im Internet spontan etwa 20 bis 30 Radfahrer zu einer Protestfahrt.

Die Ausgangsbeschränkungen zwischen 22.00 Uhr und 5.00 Uhr gelten dann, wenn in einer Stadt oder einem Landkreis die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz (Ansteckungen binnen sieben Tagen pro 100 000 Einwohner) an drei aufeinanderfolgenden Tagen über 100 liegt. Dies ist derzeit sehr vielen Kreisen und Städten der Fall.

Im sächsischen Chemnitz war am Samstagvormittag eine geplante Demonstration von Gegnern der Corona-Schutzmaßnahmen verboten worden. Von der geplanten Versammlung mit 5000 Teilnehmern gehe in infektionsschutzrechtlicher Hinsicht eine konkrete und erhebliche Gefahr aus, urteilte das Oberverwaltungsgericht in Bautzen. (Az.: 6 B 204/21). Das Verbot wurde offensichtlich akzeptiert, größere Menschenansammlungen blieben am Samstag in Chemnitz aus. Es seien lediglich Kleingruppen angetroffen worden, die auf das Versammlungsverbot hingewiesen worden seien, hieß es von der Polizei./pn/DP/men