Frankreich will Rüstungsausgaben hochfahren

PARIS (dpa-AFX) - Frankreich will seine ohnehin bereits aufgestockten Rüstungsausgaben weiter erhöhen. Das Verteidigungsbudget müsse von jährlich derzeit 50,5 Milliarden auf 90 Milliarden Euro aufgestockt werden, sagte Frankreichs Verteidigungsminister Sébastien Lecornu dem Sender France Inter. Am Vorabend hatte Präsident Emmanuel Macron eine weitere Erhöhung der französischen Verteidigungsausgaben angekündigt, ohne konkrete Summen zu nennen.

Angesichts der Bedrohung Europas durch Russland müssten zusätzliche Investitionen getätigt und neue Haushaltsentscheidungen getroffen werden, sagte Macron in einer Fernsehansprache. "Ich habe die Regierung aufgefordert, so schnell wie möglich daran zu arbeiten." Es gehe um neue Investitionen, die die Mobilisierung privater, aber auch öffentlicher Finanzmittel erforderten, ohne dass die Steuern erhöht würden. "Dazu bedarf es Reformen, Entscheidungen und Mut."

Geld für Fregatten, Kampfjets und elektronische Kriegsführung

Frankreich müsse die Verteidigung beschleunigen, "nicht indem wir in alle Richtungen gehen, sondern indem wir versuchen, etwas zu tun, das auf militärischem Gebiet sehr effektiv ist", sagte Verteidigungsminister Lecornu. "Unserer Marine fehlen mindestens drei Fregatten, unserer Luftwaffe fehlen etwa 20 Rafale-Kampfjets" und das Heer müsse über ausreichend Geschütze verfügen, die zu Schlägen tief in gegnerisches Gelände hinein in der Lage seien. Investitionen in die elektronische Kriegsführung und die Militarisierung des Weltraums seien auch nötig.

Vor gut zwei Jahren hatte Macron eine drastische Erhöhung von Frankreichs Militärausgaben auf 400 Milliarden Euro für den Zeitraum 2024 bis 2030 eingeleitet. Die Erhöhungen seit 2019 eingerechnet bedeutete dies eine Verdoppelung von Frankreichs Militärbudget binnen zehn Jahren./evs/DP/jha