Frankfurter Rundschau: Zu wenig konkret

Frankfurt (ots) - Anders als andere Politiker hat Arbeitsministerin Nahles der Versuchung weitgehend widerstanden, die gebotene humanitäre Hilfe mit dem erwarteten wirtschaftlichen Nutzen zu begründen. Insofern wirkt es konsequent, wenn sie nun in nüchternem Ton vom "Fördern und Fordern" spricht. Mit dem Fördern kommt die Bundesregierung nicht hinterher. Noch immer dauern die Asylverfahren ewig. Die Neuankömmlinge sind zum Nichtstun verdammt. Von den 100 000 geförderten Ein-Euro-Jobs für Flüchtlinge, die Nahles vor zwei Monaten ankündigte, hat man nichts mehr gehört. Intelligente Ideen für ein Integrationsjahr mit Arbeitsvertrag und Eingliederungshilfen der Arbeitsämter schlummern nur in Schubladen. Nichts davon haben Nahles und die SPD alleine zu verantworten. Vieles liegt in der Verantwortung der Union. Das aber ändert nichts am Befund. Auch Nahles bleibt mit ihrer Initiative unkonkret. Ähnliche Vorschläge hatte sie mit zwei SPD-Ministerinnen im Dezember gemacht. Geschehen ist nichts.

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