Frankfurter Rundschau: Verloren im G36-Dickicht

Frankfurt (ots) - Es ist absurd. Ein Gewehr der Bundeswehr schießt krumm und über den Versuch, herauszufinden, warum das keiner entdeckt oder es niemanden früher interessiert hat, sind schon wieder Monate vergangen. Es ist verständlich, das die Opposition ein Untersuchungsausschuss fordert. Zum Teil hat das parteistrategische Gründe - es ist eine der wenigen Möglichkeiten der Parlamentsminderheit, sich Gehör zu verschaffen. Es ist auch eine Möglichkeit, Minister in Bedrängnis zu bringen, an ihrer Glaubwürdigkeit zu kratzen. Deswegen hat die Drohung mit einem U-Ausschuss auch einen anderen Effekt. Träge Ministerien geben doch mal Akten heraus, Minister entschließen sich vorsorglich, freiwillig vor einem normalen Bundestagsausschuss auszusagen. Ein U-Ausschuss ist für alle unangenehm und bindet Kräfte. Warum ein defektes Gewehr der Regierung lange nicht auffällt, dann aber mit Tamtam aussortiert wird, muss die Regierung erläutern. In welchem Gremium auch immer.

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