27.06.2015 20:02:47

EZB-Rat muss Abstimmungsergebnis der Eurogruppe beachten - Notenbankkreise

   Von Hans Bentzien

   FRANKFURT (Dow Jones)--Die Europäische Zentralbank (EZB) wird am Sonntag in einer Telefonkonferenz über den weiteren Umgang mit Griechenland beraten. Wie sie am Samstag mitteilte, will sie "zu gegebener Zeit" die Lage in Griechenland diskutieren.

   Aus Notenbankkreisen hieß es aber, es werde am Sonntag eine Telefonkonferenz geben. Dabei dürfte es um die Frage gehen, ob der EZB-Rat den Griechen den Geldhahn sofort zudreht oder nur die Bewertungsabschläge auf Sicherheiten für Notkredite (Emergency Liquidity Assistance - ELA) anhebt. In Notenbankkreisen hieß es dazu, die EZB müsse bei dieser Diskussion berücksichtigen, dass die Eurozone-Finanzminister mit 18 zu einer Stimme beschlossen hätten, dass der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis nicht mehr zur Eurogruppe gehöre.

   Die Eurogruppe hatte am Samstag beschlossen, der von Varoufakis beantragten Verlängerung des aktuellen Hilfsprogramms nicht zuzustimmen. Nach Auslaufen des Hilfsprogramms am 30. Juni wäre die Schuldentragfähigkeit Griechenlands aus Sicht der EZB nicht mehr gegeben, so dass sie der Vergabe von Notkrediten durch die Athener Zentralbank nicht mehr zustimmen dürfte.

   Damit wäre Griechenland von der Versorgung mit "frischem Geld" abgeschnitten. Derzeit wollen aber viele Griechen ihr Geld von den Konten holen. Das spricht dafür, dass die Regierung in Athen Kapitalverkehrskontrollen einführen wird.

   Die Eurogruppe verurteile die Entscheidung der griechischen Regierung, zu dem von den Kreditgebern vorgeschlagenen Reformprogramm eine Volksabstimmung abzuhalten. Varoufakis hatte die Griechen dazu aufgefordert, die Reformen abzulehnen. Daraufhin hatte die Eurogruppe beschlossen, ohne Varoufakis weiterzuberaten.

   Am 30. Juni muss Griechenland einen Kredit von gut 1,5 Milliarden Euro an den Internationalen Währungsfonds (IWF) zurückzahlen. Beobachter sind der Meinung, dass das nur möglich ist, wenn Griechenland weitere Kredite bekommt. Deren Auszahlung wäre allerdings an Reformen gebunden, die die griechische Regierung ablehnt. Damit stünde Griechenland vor einem offiziellen Zahlungsausfall.

   Kontakt zum Autor: hans.bentzien@dowjones.com

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   June 27, 2015 13:42 ET (17:42 GMT)

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