EU-Wirtschaftskommissare: Ländereinigung bei Schuldenregeln machbar

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Das Ringen der EU-Länder um eine Reform der gemeinsamen Schuldenregeln könnte nach Ansicht der EU-Wirtschaftskommissare bald zu Ende gehen. Zwar gebe es zwischen den Mitgliedsstaaten noch Differenzen - diese seien aber bei einem konstruktiven Angang überbrückbar, sagte EU-Kommissionsvize Valdis Dombrovskis am Donnerstag in Brüssel vor einem Treffen der EU-Finanzminister. "Ich denke also, dass es machbar ist, diese Diskussionen heute und morgen abzuschließen." EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni rechnete vor dem Treffen zu 51 Prozent mit einer Einigung der Länder am Freitagmorgen, wie er auf eine entsprechende Frage antwortete.

Am Donnerstagabend kamen die EU-Finanzminister - einen Tag früher als regulär geplant - zusammen, um mit mehr Zeit erneut zu versuchen, ihren Streit über die Reform der europäischen Schuldenregeln beizulegen. Grundlage der Verhandlungen der EU-Staaten ist ein Vorschlag der Europäischen Kommission, der statt einheitlicher Vorgaben beim Schuldenabbau individuelle Wege für jedes Land vorsieht.

In den Hauptstädten sind die Vorschläge umstritten. So waren etwa die EU-Wirtschaftsschwergewichte Deutschland und Frankreich mit sehr unterschiedlichen Positionen in die Verhandlungen gegangen. Berlin pochte etwa auf einheitliche Vorgaben für den Schulden- und Defizitabbau für hoch verschuldete Länder - eine Forderung, die Paris lange Zeit ablehnte. Zuletzt kamen sich die Nachbarländer aber näher.

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sagte vor dem Treffen: "Wir sind mit dem Willen, uns zu einigen, gekommen." Viele Vorarbeiten seien gemacht, "aber es ist eben auch noch etwas zu besprechen".

Die spanische Wirtschaftsministerin, Nadia Calviño, sagte: "Ich vertraue darauf, dass es uns heute Nacht gelingen wird, diese politische Einigung zu erzielen." Man habe die Minister bereits gewarnt, dass es eine lange Nacht werde. Ziel sei es, bei dem Treffen an diesem Donnerstagabend und Freitag eine Einigung zu erreichen. Spanien hat derzeit den EU-Ratsvorsitz inne. Wenn die Länder sich verständigen, müssen sie noch mit dem Europaparlament verhandeln./red/DP/jha