EU will offenbar über Abbruch der Beitrittsgespräche mit Türkei beraten

   BERLIN (Dow Jones)--Nach dem umstrittenen Referendum über eine Verfassungsreform will die Europäische Union nun doch über einen vorläufigen Abbruch der Beitrittsgespräche mit der Türkei beraten. Das berichtet die Zeitung Die Welt unter Berufung auf Informationen aus hohen EU-Diplomatenkreisen. "Die EU-Außenminister werden bei ihrem Treffen Ende kommende Woche in Malta das Thema auf der Tagesordnung haben und die EU-Kommission konkret auffordern zu untersuchen, ob Ankara gegen die Leitlinien der Beitrittsverhandlungen verstoßen hat und die Gespräche dementsprechend suspendiert werden müssen", sagte ein informierter EU-Diplomat der Zeitung.

   In den Diplomatenkreisen wird damit gerechnet, dass die EU-Kommission in Kürze wegen "eines ernsthaften und andauernden Verstoßes in der Türkei gegen die Prinzipien von Freiheit, Demokratie und dem Respekt der Menschenrechte" nach Artikel 5 der Verhandlungsleitlinien von 2005 empfehlen wird, die Beitrittsgespräche auf unbestimmte Zeit abzubrechen. Einer solchen Suspendierung der Beitrittsgespräche nach Artikel 5 müssten nicht alle 28 EU-Länder zustimmen, sondern lediglich eine qualifizierte Mehrheit (16 von 28 EU-Staaten, sofern diese 65 Prozent aller Unionsbürger vertreten).

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   April 22, 2017 05:11 ET (09:11 GMT)

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