EU verlängert Beobachtermission in Georgien um ein Jahr

   BRüSSEL (AFP)--Die EU-Beobachtermission in Georgien wird um ein Jahr verlängert. Dies beschlossen die Außenminister der Europäischen Union am Montag in Brüssel. Die nach dem vor einem Jahr begonnenen Krieg zwischen Russland und Georgien entsandten Beobachtern sollen nun bis zum 14. September 2010 bleiben.

   Die Minister verbanden die Verlängerung mit einem Aufruf an alle Beteiligten, "die eingegangenen Verpflichtungen voll zu erfüllen, einschließlich des Rückzugs aller Militäreinheiten auf ihre Stellungen vor dem Beginn der Gewalttaten". Zudem müssten die Beobachter ungehinderten Zugang zu Abchasien und Südossetien erhalten, was ihnen bislang verweigert werde.

   Die EU-Mission überwacht in Georgien seit Anfang Oktober die Einhaltung eines Waffenstillstandsabkommens zwischen Georgien und Russland. Derzeit zählt die Mission fast 300 Mitglieder, vor allem Polizisten. Russland blockiert eine Ausweitung des Georgien-Einsatzes der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), so dass die EU-Beobachter alleine den Waffenstillstand überwachen.

   Im Sommer vergangenen Jahres hatten sich Russland und Georgien heftige Gefechte um die abtrünnigen Regionen Südossetien und Abchasien geliefert. Beide Seiten stimmten schließlich dem von der EU vermittelten Waffenstillstand zu. Südossetien und Abchasien erklärten sich für unabhängig, was nur von Russland und Nicaragua anerkannt wurde.

   July 27, 2009 09:13 ET (13:13 GMT)

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