EU und USA planen kommende Woche Treffen zu Handelsstreit

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Im Streit über die von US-Präsident Donald Trump erlassenen Schutzzölle auf Stahl und Aluminium wollen EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström und US-Handelsminister Wilbur Ross kommende Woche zu Gesprächen zusammenkommen. Malmström und Ross hätten am Donnerstag telefoniert und eine entsprechende Vereinbarung getroffen, hieß es aus EU-Kreisen. Malmström habe dabei erneut gefordert, dass europäische Unternehmen von den Schutzzöllen ausgenommen werden müssten.

Nach Informationen der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Freitag) warnt die Kommission aber vor "überzogenem Optimismus". Die EU müsse sich auf das Schlimmste einstellen, heißt es demnach in einem internen EU-Papier.

Die Kommission hatte angekündigt, im Ernstfall mit Zöllen auf amerikanische Waren wie Jeans oder Whisky und einer Klage bei der Welthandelsorganisation (WTO) reagieren zu wollen. Ein Teil der neuen Zölle soll nach dem Papier sofort, der Rest nach Abschluss des WTO-Verfahrens, spätestens aber nach drei Jahren in Kraft treten.

Die Hoffnung auf einen Erfolg des WTO-Verfahrens sind dabei offensichtlich gering. Man dürfe sich keine Illusionen machen, was die Aufrechterhaltung des rechtsbasierten internationalen Handelssystems angehe, zitiert die Zeitung aus dem Papier. Grund dafür sei, dass Trump die Besetzung der für Klagen zuständigen Schiedsgerichte blockiere.

Wann und wo in der nächsten Woche das Treffen zwischen Malmström und Ross stattfinden soll, war bis Donnerstagabend offen. Es wird allerdings erwartet, dass es vor Freitag abgehalten wird. Dann sollen die US-Zölle in Höhe von 25 Prozent auf Stahl und 10 Prozent auf Aluminium in Kraft treten. Offiziell begründet Trump die Maßnahme mit sicherheitspolitischen Interessen./aha/DP/tos