EU-Ratschef sieht Wendepunkt für gemeinsame Verteidigungspolitik

BRÜSSEL (dpa-AFX) - EU-Ratschef Charles Michel sieht in der Ukraine-Krise einen Wendepunkt in der europäischen Verteidigungspolitik. Seit vielen Jahren gebe es eine gewisse Frustration derer, die an eine stärkere gemeinsame europäische Verteidigung glaubten, sagte der Belgier am Montag in einem Interview mit internationalen Medien. In den vergangenen Stunden habe man jedoch einen riesigen Schritt gemacht, weil der politische Wille dafür da gewesen sei. "Das ist eine klare Folge dieser russischen Aggression gegen die Ukraine."

Michel bezog sich unter anderem auf die Entscheidung der EU-Staaten vom Sonntag, eine halbe Milliarde Euro für die Lieferung von Waffen und Ausrüstung an die ukrainischen Streitkräfte zur Verfügung stellen. In vielen EU-Staaten sei es bis vor einer Woche noch unvorstellbar gewesen, die Parlamente davon zu überzeugen, militärische Ausrüstung an die Ukraine zu schicken.

Michel würdigte zugleich die Rede des deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz vom Sonntag im Bundestag. Der SPD-Politiker hatte unter anderem eine Aufrüstung der Bundeswehr in historischem Ausmaß angekündigt. Auch entschied die Bundesregierung, der Ukraine nun doch Waffen zu liefern./wim/DP/stw