EU-Kommissar: Portugal muss Reformen fortsetzen

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die EU-Kommission erwartet von Portugal auch nach dem Verlassen des Euro-Rettungsschirms in den kommenden Jahren eine Fortsetzung der wirtschaftlichen und politischen Reformpolitik. In einer Erklärung des für Währungsfragen zuständigen EU-Kommissars Siim Kallas vom Samstag in Brüssel heißt es, die EU werde Portugal auch weiterhin helfen. Das Stützungsprogramm des Euro-Rettungsschirms für das südeuropäische Land läuft am (heutigen) Samstag nach drei Jahren aus.

Portugal müsse im Interesse eines Aufschwungs und angesichts der "inakzeptabel hohen Arbeitslosigkeit" auch in Zukunft "gesunde Haushaltspolitik und wachstumsfördernde Reformen umsetzen", meinte Kallas. Das Verlassen des Euro-Rettungsschirms sei "ein Grund zum Feiern, aber kein Grund für Selbstzufriedenheit". Kallas lobte die "entschlossenen Bemühungen der portugiesischen Regierung, um die öffentliche Finanzen wieder auf einen gesunden Weg zu bringen".

Die Euro-Partner und der Internationale Währungsfonds (IWF) hatten Portugal seit 2011 mit insgesamt 78 Milliarden Euro unter die Arme gegriffen. Die Mitte-Rechts-Regierung von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho hatte beschlossen, nach dem Auslaufen der Finanzhilfen am 17. Mai keinen Kreditrahmen für den Notfall zu beantragen./eb/DP/zb