EU-Gipfel: Kriegs- und Sanktionsfolgen in den Blick voraussichtlich im Blickpunkt der Beratungen

Wie es aus dem Élyséepalast hieß, stimmten Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sich zuletzt am Freitag im Hinblick auf das Gipfeltreffen ab. Dieses solle die Anpassung an die Auswirkungen des Krieges und die daraus zu ziehenden Konsequenzen für die strategischen Abhängigkeiten Europas in den Blick nehmen, insbesondere in den Bereichen Verteidigung und Energie. Im Fokus stehe eine größere Unabhängigkeit und Souveränität Europas. Neben kurzfristigen Entscheidungen und der Bewältigung der Krise mit einem sogenannten Resilienzplan gehe es um die künftige Konstruktion Europas.

Wie "Le Monde" berichtete, könnten zwar kurzfristig Mittel aus dem EU-Wiederaufbaufonds von 750 Milliarden Euro zur Bewältigung der Corona-Krise umgeleitet werden, um den Kriegsfolgen zu begegnen. Der ins Auge gefasste Resilienzplan solle aber - wie schon der EU-Wiederaufbaufonds - durch die Ausgabe von europäischen Schulden finanziert werden, um eine solide Finanzkraft zu schaffen. Es gehe darum, sehr schnell auf die wirtschaftlichen Folgen zu reagieren und die Kosten der Sanktionen auf mehrere Schultern zu verteilen.

Ein weiterer Punkt sei das Abmildern des Energiepreisschocks, auch mit Blick auf etwaige russische Gegenmaßnahmen etwa bei Kohlelieferungen. Frankreichs Pläne für den schuldenfinanzierten Fonds beinhalten nach dem "Monde"-Bericht auch die Überlegung, Verteidigungsinvestitionen darüber zu finanzieren.

PARIS (dpa-AFX)