EU-Gericht kippt Genehmigung der Staatshilfen für TAP und KLM

FRANKFURT (Dow Jones)--Der Billigflieger Ryanair war mit seinen beiden Klagen gegen staatliche Rettungspakete für die beiden Wettbewerber TAP aus Portugal und KLM aus den Niederlanden erfolgreich. In beiden Fällen wies das EU-Gericht (EuG) am Mittwoch die Beschlüsse der EU-Kommission als nichtig zurück. TAP und KLM müssen das Geld, das sie zur Überbrückung der Corona-Krise bekommen haben, aber nicht zurückzahlen. Bis zum Erlass neuer Beschlüsse bleiben die Urteile in der Wirkung ausgesetzt, entschied das EuG jeweils.

Im Fall TAP habe die EU-Kommission die Genehmigung eines staatlichen Darlehens über 1,2 Milliarden Euro, mit dem Portugal den Geschäftsbetrieb im zweiten Halbjahr 2020 absichern wollte, unzureichend begründet, entschied das Gericht. Auch die 3,4 Milliarden Euro an Unterstützung durch die Niederlande in Form von Darlehen und staatlicher Garantie seien nicht ausreichend begründet worden. Insbesondere habe die Kommission nicht berücksichtigt, dass Frankreich der KLM-Schwester Air France zuvor schon mit 7 Milliarden Euro unter die Arme gegriffen hatte.

Kontakt zum Autor: unternehmen.de@dowjones.com

DJG/rio/mgo

(END) Dow Jones Newswires

May 19, 2021 07:46 ET (11:46 GMT)