Esken: Zusammenarbeit in Ampel fast wichtiger als Profilierung

BERLIN (dpa-AFX) - Nach der FDP-Wahlschlappe in Berlin hat sich SPD-Chefin Saskia Esken zurückhaltend zu einer möglichen stärkeren Profilierung der Freien Demokraten in der Ampel-Regierung geäußert. In jeder Koalition sei es notwendig, dass alle Partner ihr Profil zeigen könnten und es nicht bis zur Unkenntlichkeit verstecken müssten, sagte Esken am Montag nach Beratungen in der SPD-Zentrale in Berlin. Gerade im Sinne der Demokratie seien erkennbare Unterschiede zwischen den Parteien auch notwendig. Aus ihrer Sicht sei es für die Wirksamkeit der Regierung und deren Akzeptanz in der Bevölkerung aber fast noch wichtiger, dass man sich zusammentue.

"Ständig nach Profil, Profil zu rufen wird nicht helfen. Sondern es geht vor allem um die verantwortungsvolle Zusammenarbeit für das Wohl des Landes", sagte sie. Die FDP hatte bei der Berlin-Wahl am Sonntag lediglich 4,6 Prozent der Stimmen erhalten und ist damit nicht mehr im Abgeordnetenhaus vertreten. Parteichef Christian Lindner betonte daraufhin unter anderem, dass eine Politik gegen das Auto nicht im Interesse der Menschen sei. Seit Wochen schwelt in der Ampel ein Streit um Planungsbeschleunigung beim Autobahnbau, die die FDP erreichen möchte, die Grünen aber ablehnen.

Esken betonte, alle drei Ampel-Partner hätten bereits Erfolge in der Bundesregierung verbuchen können. Manche Projekte - wie etwa die Entlastungen bei der kalten Progression - stünden dabei starker für die FDP als vielleicht für andere Partner. "Das gibt es in der Ampel, und das wird es auch weiterhin geben", sagte Esken.

Die SPD-Chefin zeigte jedoch auch Verständnis für die Liberalen. Es sei sehr bedauerlich, dass sie den Wiedereinzug ins Abgeordnetenhaus verpasst hätten, sagte Esken. "Dass das auch zu Schmerzen führt - auch in der Bundespartei der FDP - ist nachvollziehbar."/jwe/bw/kr/DP/jha