Diesel-Fahrverbote: Pop gibt Autokonzernen die Schuld

Pop sagte in der Sendung am Donnerstagabend, die rot-rot-grüne Landesregierung habe schon einiges für bessere Luft getan, etwa die ganzen "alten Busse der BVG" aus dem Verkehr zu ziehen. Der Senat habe zudem ein Elektroprogramm für Wirtschaftsmobilität aufgelegt, für das es bereits mehr als 200 Anträge in Berlin gebe. Der Forderung der Opposition, Berufung gegen das Urteil zu Diesel-Fahrverboten einzulegen, erteilte die Senatorin allerdings eine Absage. Sonst würde Berlin nicht in das Programm der Bundesregierung für die technische Nachrüstung bei Dieselfahrzeugen kommen, sagte Pop.

Betroffen von den Diesel-Fahrverboten in Berlin sollen Autos mit den Abgasnormen Euro 1 bis 5 sein. Es geht um Abschnitte auf wichtigen Verkehrsachsen, darunter die Leipziger Straße, die Friedrichstraße und die Reinhardtstraße in der Nähe des Regierungsviertels.

Nach Darstellung des rbb werden die Fahrverbote nur äußerst eingeschränkt kontrolliert werden können. Als Hauptgrund nannte die "Abendschau" am Freitag unter Berufung auf die Innenverwaltung die begrenzte Personaldecke bei der Polizei. Die Kontrollen würden jedoch notwendig, weil die vom Senat geforderte blaue Plakette zur Kennzeichnung fahrberechtigter Fahrzeuge bislang von der Bundesregierung abgelehnt wird.

dpa-AFX