Bund will Finanzlücke von 2 Milliarden bei der Bahn schließen - Magazin

BERLIN (Dow Jones)--Eine bei der Deutschen Bahn klaffende Finanzierungslücke für die Sanierung des maroden Schienennetzes von zwei 2 Milliarden Euro im nächsten Jahr soll laut dem Nachrichtenmagazin Der Spiegel per Kapitalerhöhung geschlossen werden.

Der Sanierungsbedarf bei der Schiene belaufe sich bis 2027 auf rund 45 Milliarden Euro, bestätigte ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums auf Anfrage von Dow Jones Newswires. Bis dahin sehe die Haushaltsplanung 11,5 Milliarden Euro für das Bahnnetz vor, 12,5 Milliarden kämen zusätzlich aus dem Klima- und Transformationsfonds. Die Bahn erbringe zudem einen Eigenbeitrag von 3 Milliarden Euro - den sie über einen Kredit am Kapitalmarkt finanziere.

"Wir prüfen darüber hinaus, ob der DB AG zum Abbau des Investitionsstaus weitere Mittel über eine Eigenkapitalerhöhung zur Verfügung gestellt werden können", erklärte der Sprecher. Aufgrund eines Beschlusses der Bundesregierung von 2019 werde das Eigenkapital der Bahn bis 2024 bereits jährlich um über 1 Milliarde Euro erhöht - zur Finanzierung grundlegender Bahninfrastruktur- sowie von Digitalisierungsmaßnahmen. Die Bundesregierung werde "insofern zeitnah Gespräche mit der EU-Kommission aufnehmen, ob über weitere Eigenkapitalmaßnahmen zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt werden können", sagte er.

Das Magazin schrieb, derzeit diskutiere die Ampel-Regierung, aus welcher Quelle die akute Kapitalspritze stammen solle. Der Haushalt sei überzeichnet, vermutlich müsse erneut ein Sondervermögen angezapft werden. So könnte Finanzminister Christian Lindner (FDP) die Schuldenbremse einhalten. Die Eigenkapitalerhöhung müsste jedoch noch von der EU-Kommission genehmigt werden. 

Kontakt zum Autor: andreas.kissler@wsj.com

DJG/ank/rio

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August 25, 2023 11:30 ET (15:30 GMT)