Bund fördert schnelles Internet in Ländern mit 630 Millionen Euro

   BERLIN (AFP)--Der Bund unterstützt die Länder beim Ausbau des schnellen Internets in den kommenden beiden Jahren mit rund 630 Millionen Euro. Das kündigt der für digitale Infrastruktur zuständige Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) in Schreiben an die zuständigen Minister der 16 Bundesländer an, die der Nachrichtenagentur AFP am Samstag in Berlin vorlagen. Das Geld stammt aus der Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen im Juni.

   Dabei wurden 1,33 Milliarden Euro eingenommen. "Wir haben uns darauf verständigt, dass - nach Abzug der umstellungsbedingten Kosten - die Hälfte der Erlöse den Haushalten der Länder zugutekommt", heißt es in den Briefen Dobrindts. Der Anteil für alle Bundesländer liegt damit nach Angaben des Verkehrsministeriums unterm Strich bei rund 630 Millionen Euro.

   Nordrhein-Westfalen erhält mit knapp 133 Millionen Euro die größte Zahlung, gefolgt von Bayern mit 97 Millionen und Baden-Württemberg mit 80,5 Millionen. Die kleinsten Beträge sollen in die Kassen des Saarlands (7,6 Millionen) und Bremens (knapp sechs Millionen) fließen.

   Die Erlöse aus der Versteigerung soll von den erfolgreichen Bietern in drei Tranchen überwiesen werden. Die erste Zahlung sei bereits eingetroffen, schreibt Dobrindt. Die beiden weiteren Raten sollen in den Jahren 2016 und 2017 folgen. Dementsprechend erhalten auch die Länder ihren jeweiligen Anteil in drei Raten.

   "Die flächendeckende Digitalisierung unseres Landes ist und bleibt ein Gemeinschaftsprojekt und kann nur in enger Partnerschaft zwischen Wirtschaft sowie Bund und Ländern gelingen", heißt es in den Briefen Dobrindts. "Uns muss es gelingen, dass unsere Infrastruktur mit der enormen Innovationsfrequenz der Digitalisierung Schritt halten kann." Der CSU-Politiker ruft die Länder auf, "den Ausbau leistungsfähiger Datennetze mit den entsprechenden Förderprogrammen auf Länderebene weiter voranzutreiben".

   Dobrindt will schnelle Internetverbindungen auch in unterversorgten ländlichen Gebieten ermöglichen. Bis 2018 soll es in ganz Deutschland schnelles Internet von mindestens 50 Megabit pro Sekunde geben. Neben dem Bundesanteil aus dem Erlös der Frequenzversteigerung sollen dafür weitere 1,4 Milliarden Euro aus dem Budget des Verkehrsministeriums in ein Förderprogramm fließen, dessen Start in diesem Jahr geplant ist.

   DJG/jhe

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   July 18, 2015 09:13 ET (13:13 GMT)- - 09 13 AM EDT 07-18-15