Bütikofer: Grüne müssen in Regierung auch mal Nein sagen

BERLIN (dpa-AFX) - Der frühere Grünen-Chef Reinhard Bütikofer hat seine Partei aufgefordert, in der Ampel-Koalition selbstbewusst aufzutreten. Die künftigen Grünen-Vorsitzenden müssten die Eigenständigkeit der Partei sichern, sagte der Europaabgeordnete "Zeit online". Die Grünen müssten vorausschauen, eigenständige Perspektiven weiterentwickeln. Und: "Die Partei muss auch mal nein sagen." Auch künftig werde es bei den Grünen widersprüchliche Positionen geben, "die man nicht einfach niederreiten kann, sondern die man vermitteln muss".

Dass die Grünen manchen als Verlierer der Koalition mit SPD und FDP erschienen, liege auch an einer "konfrontative SPD-Erzählung, die die Grünen stutzen möchte". So passe der Ton von SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert zum Thema Nordstream 2 nicht zu dieser Koalition. "Das lernt er noch", sagte Bütikofer. "Die Grünen als Verlierer zu sehen, ist tatsächlich ein verzerrtes Bild der Realität", betonte er. Der Koalitionsvertrag biete "einen grandiosen Spielraum für die Entfaltung grüner Politik".

Bütikofer warnte seine eigene Partei zugleich vor Überheblichkeit. "Uns sollte nicht zu Kopf steigen, dass wir eine parlamentarische Mehrheit haben. Wir sollten nicht vergessen, dass wir gesellschaftlich werben müssen."/tam/DP/he