Berlusconi: Der Cavaliere stiftet Verwirrung

Einen Schritt vor und einen halben wieder zurück. Der neue Tanz des Cavaliere sorgt beim Publikum für alles andere als Begeisterung. Erst am vergangenen Wochenende kündigte Silvio Berlusconi seine Kandidatur für den Posten des Ministerpräsidenten an. Und nur wenige Tage später nimmt er wieder den Dampf aus seinen Aussagen. Sollte Mario Monti, der seinen Rücktritt als Regierungschef angekündigt hat, bei der kommenden Wahl als Spitzenkandidat einer Koalition der „gemäßigten Kräfte“ antreten, wolle er, Berlusconi, seine Bewerbung zurückziehen.

Gerade als man in Europa bereit war, ­einen Funken Vertrauen in die italienische Politik zu setzen, betritt Berlusconi als Schreckgespenst die Bühne. Mit ihm kehre ein „Dinosaurier“ und „Rattenfänger“ in den Wahlkampf zurück, kommentierte Italiens größte katholische Zeitschrift „Famiglia Cristiana“ die Ambitionen des Medienunternehmers. Nicht nur die katholische Presse in Italien zeigte sich bestürzt. Auch an den Märkten sorgte Berlusconis Ankündigung für Erschütterung. Die Börsenkurse in Mailand stürzten am Montag auf ein Drei-Wochen-Tief. Zugleich machten die Risikoaufschläge für italienische Staatsanleihen einen Satz nach oben.

Doch lange währte der Schrecken nicht. Denn schnell wurde klar, dass es Berlusconi an Unterstützung mangelt. Selbst in seiner eigenen Partei PdL regte sich Widerstand. Und auch mögliche Koalitionspartner wie die separatistische Lega Nord erteilten dem 76-Jährigen eine Abfuhr. Dazu bekam Berlusconi eine Welle der Ablehnung seitens der europäischen Partner zu spüren. Denn groß ist die Sorge, dass die zarten Reformerfolge der Regierung Monti wieder zunichte gemacht werden.

Erfolgreiche Reformen unter Monti
Dem Wirtschaftsprofessor gelang es mit seiner Technokraten-Regierung, die Staatsfinanzen Italiens in diesem Jahr zu stabilisieren. Unter anderem sorgte er für eine Liberalisierung des Arbeitsmarkts, indem er den Kündigungsschutz lockerte und Unternehmen den Abschluss befris­teter Arbeitsverträge erleichterte. Er hob das Renteneintrittsalter an und schränkte die bislang ausgiebig genutzte Möglichkeit der Frühverrentung stark ein. Der Rentenversicherung bleiben so Milliardenausgaben erspart. Auf der anderen Seite steigerte er die Staatseinnahmen: durch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer und die ­Abschaffung von Steuererleichterungen. Allein dass Monti die unter Berlusconi teilweise abgeschaffte Immobiliensteuer wieder in Kraft setzte, spült dem Staat rund zehn Milliarden Euro mehr in die Kasse.

Wie es mit diesem politischen Erbe weitergeht, ist unsicher, seit Monti vor einer Woche seinen Rücktritt bekannt gegeben hat. Und noch mehr sind es die ausstehenden Reformvorhaben, die Bürokratieabbau, eine Vereinfachung der Steuergesetze und die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit betreffen.

Ein Projekt immerhin möchte Monti noch zum Abschluss bringen. Ab 2014 soll eine Schuldenbremse für ausgeglichene Haushalte sorgen. Dieses Instrument ist bereits in der Verfassung verankert. Was noch fehlt, ist das Gesetz zur praktischen Umsetzung. Bevor Monti abtritt, will er dieses Gesetz vom 18. Dezember an noch durchs Parlament bringen. Sollte er dann vor Weihnachten tatsächlich zurücktreten, müssten die Italiener spätestens Ende Februar ein neues Parlament bestimmen.

Dass es dann erneut zu einer Regierung Berlusconi kommt, ist eher unwahrscheinlich. Nach aktuellen Umfragen könnte der Block um die sozialdemokratische Partei PD von Pierluigi Bersani mit 42 bis 45 Prozent der Stimmen stärkste Kraft im Parlament werden. Bersani hält bisher loyal zu Monti und will im Fall eines Wahlsiegs die Grundzüge von dessen Politik weiterführen. Auf Monti als Kandidaten haben sich die christdemokratische Partei UDC und die kleine Rechtspartei FLI um den Ex-Berlusconi-Vertrauten Gianfranco Fini eingeschworen. Auch von Ferrari-Chef Luca di Montezomolo würde der Professor Unterstützung erhalten. Ob Monti allerdings antritt, ist ungewiss. Ebenso, ob die kleineren Parteien eine Koalition mit Bersanis PD eingehen würden.

An den Märkten jedenfalls ist die Aufregung wieder verflogen. Am Mittwoch und Donnerstag konnte Italien problemlos neue Schulden aufnehmen. Die Zinsen für eine dreijährige Anleihe sanken sogar auf den tiefsten Stand seit Oktober 2010.