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03.01.2016 18:27:38
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Berliner Zeitung: Kommentar zur Ankündigung des EU-Kommissars Oettinger, Polen unter Aufsicht zu stellen:
Berlin (ots) - Ähnlich wie im Verhältnis zu Israel sind wir
Deutschen aufgrund der Geschichte zu besonderer Zurückhaltung
angehalten, wenn es um Polen geht. Aber man kann die Vorsicht auch
übertreiben. Und Günther Oettinger hat den Stein des Anstoßes nicht
als deutscher Politiker losgetreten, sondern als EU-Kommissar.
Richtig ist es jedenfalls, Gesetze auf ihre europäische
Grundwerttauglichkeit zu überprüfen, die Freiheit nur für
Gleichgesinnte kennen.
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