09.02.2019 00:17:43
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BERLINER MORGENPOST: Geheim und mitten in Mitte / Kommentar von Jens Anker
Es ist daher gut, dass der BND künftig mitten in der Stadt residiert, nur einen Steinwurf entfernt vom Bundestag, dessen Mitglieder das Wirken der Geheimdienstler kontrollieren sollen. Das ist in direkter Nähe viel besser möglich, als es in der Vergangenheit in der bayerischen Provinz in Pullach möglich war. Ein gesundes Misstrauen gegen die Arbeit des BND, wie es Bundeskanzlerin Angela Merkel formulierte, ist dabei durchaus angebracht, denn die Nachrichtenbeschaffung findet häufig in einer Grauzone statt und stellt unter den Vorgaben eines Rechtsstaates oft einen Drahtseilakt zwischen Legalität und Illegalität dar. Die Präsenz des BND in Mitte kann daher auch helfen, Vorbehalte gegen den Geheimdienst abzubauen, dessen Ruf zuletzt unter anderem durch die massive Datenweitergabe an den US-amerikanischen Geheimdienst NSA massiv gelitten hat.
Aber auch die Stadt Berlin wird davon profitieren, denn 4000 meist gut bezahlte Arbeitsplätze kommen nicht alle Tage in die Stadt. Vor allem Finanzsenator Matthias Kollatz wird sich über die zusätzlichen Steuereinnahmen freuen, die angesichts des riesenhaften Baus an der Chausseestraße für fast eine Milliarde Euro auch dauerhaft für die Stadt gesichert sind - anders als zum Beispiel die zwar blühende, aber mitunter auch flüchtige Szene der digitalen Start-up-Unternehmen, die in unmittelbarer Nähe der neuen Geheimdienstzentrale kommen und gehen.
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