Baerbock für mehr europäische Zusammenarbeit bei Verteidigung

BERLIN (dpa-AFX) - Vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz hat Außenministerin Annalena Baerbock eine stärkere europäische Zusammenarbeit bei der Verteidigung angemahnt. "Es geht in den nächsten Jahren nicht mehr nur allein darum, die Ukraine militärisch zu unterstützen. Wir Europäer müssen in der Lage sein, uns selbst besser zu verteidigen", sagte die Grünen-Politikerin am Donnerstagabend laut Mitteilung. "Wir brauchen endlich eine Sicherheits- und Verteidigungsunion, die den europäischen Pfeiler in der Nato stärkt - im Maßstab unserer wirtschaftlichen Größe, und unabhängig davon, wer in den USA regiert."

Baerbock forderte eine gemeinsame strategische europäische Beschaffung, Entwicklung und Industriekooperation. Jedes EU-Land könne seine "besondere nationale Stärke" einbringen. Für Deutschland nannte Baerbock "unser Know-how in der Luftverteidigung oder bei den Heereskräften".

Das 100-Milliarden-Euro umfassende Sondervermögen für die Bundeswehr werde dafür nicht ausreichen, sondern müsse perspektivisch deutlich aufgestockt werden, sagte die Außenministerin. "Investitionen in das Generationenprojekt der europäischen Sicherheits- und Verteidigungsunion können nicht Ein-Jahres-Haushalten und der Schuldenbremse unterliegen." Sicherheit habe ihren Preis. "Und sie braucht Verlässlichkeit."

Die 60. Münchner Sicherheitskonferenz wird am Freitag von UN-Generalsekretär António Guterres eröffnet. Zu den Hauptthemen der dreitägigen Konferenz werden in diesem Jahr die Konflikte in der Ukraine und im Nahen Osten zählen. Am ersten Tag des wichtigsten Politiker- und Expertentreffens zur Sicherheitspolitik weltweit wird auch US-Vizepräsidentin Kamala Harris reden. Am Samstag nehmen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj teil./kli/DP/he