05.10.2023 21:25:38
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Baerbock: 'Ärmel hochkrempeln' für EU-Beitritt der Westbalkanländer
FRANKFURT (dpa-AFX) - Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat für einen Beitritt der Westbalkanländer in die Europäische Union eine gemeinsame Kraftanstrengung gefordert. "Damit der EU-Beitritt gelingt, müssen jetzt alle gemeinsam die Ärmel hochkrempeln", sagte die Grünen-Politikerin am Donnerstagabend kurz vor ihrer Abreise zu dem am Freitag in Albaniens Hauptstadt Tirana geplanten Treffen mit ihren Kollegen aus Serbien, dem Kosovo, Montenegro, Bosnien-Herzegowina, Nordmazedonien und Albanien. "Die EU muss Wort halten bei den gegebenen Versprechen, und die Länder des westlichen Balkans müssen die notwendigen Reformen auf den Weg bringen", fügte Baerbock hinzu.
Das turnusmäßige Treffen gilt als Vorbereitung des sogenannten Berlin-Prozess-Gipfels am 16. Oktober. Der von der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel 2014 initiierte Berlin-Prozess soll die sechs Länder an Standards, Normen und Praktiken der EU heranführen. Mit Serbien, Nordmazedonien, Montenegro und Albanien verhandelt die EU bereits über einen Beitritt. Bosnien-Herzegowina gilt als Beitrittskandidat, Kosovo als potenzieller Beitrittskandidat.
Baerbock sagte weiter: "Die Länder des westlichen Balkans warten bereits zu lange auf ihren Platz am Tisch der Europäischen Union. Gerade für die jungen Menschen in der Region ist vollkommen klar, dass ihre Zukunft in der EU liegt. Und wenn Europa nicht zu ihnen kommt, werden sie einen Weg nach Europa finden - mit fatalen demografischen Folgen für ihre Länder."
Sie beklagte zudem, dass "neue Gräben aufgerissen" würden, wie etwa jüngst der Angriff serbischer Paramilitärs auf kosovarische Polizisten und "zeitweise Truppenaufmärsche Serbiens an der Grenze zu Kosovo". "Diese Spannungen halten die gesamte Region in Geiselhaft." Sie behinderten wichtige Schritte in Richtung Versöhnung und seien Gift für Investitionen. Und sie störten das Vorankommen der Region auf dem Weg zum EU-Beitritt./kl/DP/he
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