BAMF überprüft dieses Jahr 100.000 anerkannte Asylbewerber

FRANKFURT (Dow Jones)--Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) will in diesem Jahr 100.000 der Schutztitel von 800.000 anerkannten Asylbewerbern überprüfen. Wie die Welt am Sonntag unter Berufung auf das BAMF berichtet, sind für das nächste Jahr circa 400.000 und für das darauffolgende 300.000 der sogenannten Widerrufs- und Rücknahmeprüfungen geplant. Asylbewerber erhalten nur befristet Schutz, bis ihr Fluchtgrund entfallen ist.

Doch das BAMF hat nach der Anerkennung nur drei Jahre Zeit, den Fortbestand des Fluchtgrunds (zum Beispiel Bürgerkrieg) zu prüfen und gegebenenfalls den Schutztitel wieder zu entziehen. Geschieht dies nicht, erhalten die Schutzberechtigten in der Regel dauerhaftes Aufenthaltsrecht. Nachdem das BAMF in den vergangenen Jahren kaum Prüfungen vorgenommen hatte (2017: 2.527 Entscheidungen), prüfte es in diesem Jahr deutlich häufiger. Bis Ende September wurden 55.612 Verfahren abgeschlossen.

In den meisten Fällen stellt sich heraus, dass der Flüchtling zurecht anerkannt wurde und der Fluchtgrund weiter besteht. Im laufenden Jahr ist der Anteil der für Flüchtlinge erfolgreich verlaufenen Verfahren gestiegen: Bis Ende Juni bestanden laut Ministerium "in circa 99 Prozent" der Fälle keine "Voraussetzungen für einen Widerruf oder eine Rücknahme". Bereits im Jahr 2015 habe diese Quote bei 95 Prozent gelegen.

Die hohen Quoten zugunsten der Flüchtlinge kommen allerdings auch durch ein Versäumnis der Politik zustande: Bis heute gibt es in den Widerrufsverfahren keine Mitwirkungspflicht der Betroffenen, nicht einmal für jene mutmaßlichen Syrer, Iraker oder Eritreer, die seit 2014 lediglich nach Ausfüllen eines Fragebogens als Flüchtlinge anerkannt wurden.

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October 14, 2018 05:30 ET (09:30 GMT)