Badische Neueste Nachrichten: Die Zeit wird kanpp

Karlsruhe (ots) - Ihre Sommerpause haben sich Verteidigungsminister Thomas de Maizière und die Mitglieder des Verteidigungsausschusses sicher anders vorgestellt. Von Pause kann keine Rede sein, für sie geht die Arbeit ohne Unterbrechung auch im Juli und August weiter, obwohl sich der Bundestag bereits Ende Juni in die parlamentarischen Ferien verabschiedet und damit die gesetzgeberische Arbeit bis zur Bundestagswahl praktisch zum Erliegen kommt. Die Wehrexperten müssen dagegen nachsitzen. Im Eilverfahren wollen sie die Hintergründe des Drohnendebakels aufklären und die Frage klären, seit wann de Maizière wusste, dass der "Euro Hawk" keine Zulassung für den deutschen Luftraum erhalten wird. Das aber ist gleichzeitig das größte Manko des Untersuchungsausschusses. In den acht Wochen, die ihm für die Befragung der Zeugung und die Auswertung der Akten zur Verfügung stehen, kann er praktisch kaum Licht ins Dunkel bringen. Die Zeit ist viel zu knapp, um eine seriöse Aufklärung zu betreiben, gleichzeitig ist die Gefahr groß, dass das Gremium von den Oppositions- wie von den Koalitionsfraktionen missbraucht wird, um Wahlkampf zu betreiben. SPD und Grüne haben ein möglichst großes Interesse daran, das Debakel bis September am Köcheln zu halten und de Maizière öffentlichkeitswirksam als unglaubwürdig zu überführen. CDU/CSU und FDP wiederum haben bereits angekündigt, auch den Kanzlerkandidaten der SPD, damals Finanzminister in der Großen Koalition, zu vernehmen, in der Hoffnung, dass auch der eine oder andere dunkle Fleck auf Steinbrücks Weste sichtbar wird. Es droht ein unwürdiges Spektakel, bei dem es weniger um die Sache als vielmehr um die Vorführeffekte geht. Wahlkampf pur. Das aber ist kontraproduktiv und schadet der Sache. Denn die Öffentlichkeit hat sehr wohl einen Anspruch darauf zu erfahren, wie es zu dem Debakel kommen konnte, welche Konsequenzen daraus gezogen werden und wie der Verteidigungsminister verhindern will, dass sich eine derartige Bruchlandung wiederholt.

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