Badische Neueste Nachrichten: Der große Zauderer

Karlsruhe (ots) - Zwölf Monate nach François Hollandes bejubeltem Wahlsieg im vergangenen Mai ist die Feierstimmung in Frankreich gänzlich verflogen. Nur noch eine Minderheit der Bürger hält den Sozialisten für den richtigen Mann im Élysée-Palast. Für drei Viertel der Franzosen ist er dagegen eine bittere Enttäuschung. Angesichts von Rezession, Rekordarbeitslosigkeit und Defizitrückschlägen blickt auch das Ausland, allen voran Deutschland als wichtigster Handelspartner, mit berechtigter Sorge auf den neuen kranken Mann im Herzen Europas. Zumal es um die deutsch-französischen Beziehungen auch mal weit besser bestellt war. Freilich, für die schlechte Konjunkturlage ist Hollande nur bedingt verantwortlich. Immerhin hat er von seinen konservativen Vorgängern ein wirtschaftlich geschwächtes, hoch verschuldetes und zutiefst verunsichertes Land geerbt. Als problematisch erweist sich jedoch, dass der neue Präsident mit dem vollmundigen Versprechen angetreten war, alles anders und besser zu machen als Nicolas Sarkozy. Im Wahlkampf vermittelte Hollande den Eindruck, eine Rücknahme der Sarkozy-Reformen, eine Reichensteuer von 75 Prozent und ein Ende der "Austeritätspolitik à la Merkel" würden genügen, um Frankreichs Finanzen gesunden zu lassen. Inzwischen hat er zwar eingeräumt, dass auch Einschnitte bei den öffentlichen Ausgaben nötig sind. Wann und in welcher Höhe dies geschehen soll, ist indes noch immer unklar. Bisher setzt die Regierung vor allem auf massive Steuererhöhungen und auf Reformen im Trippelschritt: Maßnahmen, wie die Flexibilisierung des Arbeitsmarktes und der Wettbewerbspakt für Unternehmen gehen zwar in die richtige Richtung, reichen aber bei weitem nicht aus, um das Ruder herumzureißen. Vor drastischen Strukturreformen schreckt Hollande ebenso zurück, wie vor einem klaren Kurs. Statt den Franzosen in ihrer tiefen Verunsicherung deutlich den Weg zu weisen, wird er seinem Ruf als "Zauderer ohne Autorität" gerecht. Auch der Slogan des "président normal" verfängt nicht mehr, seit "Trierweiler-Gate" und seit den jüngsten Affären seiner Regierung. Mit der umstrittenen "Homo-Ehe" hat sich Hollande zudem ohne Not ein Problem aufgehalst, das die Nation zutiefst spaltet. Ausgerechnet derjenige, der die Franzosen "einen" wollte, hat in nur einem Jahr dramatischerweise genau das Gegenteil geschafft: Der gesellschaftliche Graben ist heute breiter, als zuvor.

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